Bürgerschaftssitzung vom 15.06.2022
AKTUELLE STUNDE
Rot-grüne Abschiebungsverweigerung sofort beenden - konsequentes Abschieben jetzt! (56:08)
AKTUELLE STUNDE
12 Euro Mindestlohn beschlossen: Endlich mehr Lohn für Millionen von Arbeitnehmer:innen (24:39)
Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (3:50)
Hamburgs Wirtschaft stärken: Bewohnerparkzonen für Arbeitnehmer öffnen!
- Antrag der CDU-Fraktion - (1:00:42)
Drucksache 22/8473Öffnet PDF in neuem Tab
Lehren aus der Corona-Pandemie: reflektieren, evaluieren, aufarbeiten und präventiv handeln - Einsetzung
einer Enquete-Kommission
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (39:16)
Drucksache 22/8481Öffnet PDF in neuem Tab
Gut vorbereitet sein auf Stromausfälle im medizinisch pflegerischen Bereich: Überprüfung der kritischen Infrastruktur und Register für elektrisch betriebene Hilfsmittel
- Antrag der AfD-Fraktion - (7:40)
In Hamburg einen würdigen Gedenkort für die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 schaffen
- Antrag der AfD-Fraktion - (6:51)
Wasserstoffwirtschaft in Hamburg - Stand und Entwicklungsperspektiven
- Große Anfrage der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (Drs. 22/8128) (31:04)
Forum WIR: Solidarische Hilfe für alle Geflüchteten in Hamburg gemeinsam fortführen und stärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (16:15)
Drucksache 22/8482Öffnet PDF in neuem Tab
Bürgerschaftliche Ersuchen vom 1. Juni 2021: "Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Daten effizient schützen (...)" - Drs. 22/4380 und "Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Datenschutz garantieren (...)" - Drs. 22/4426
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (12:34)
Drucksache 22/8487Öffnet PDF in neuem Tab
Sicherung eines schlagkräftigen Schutzes der Persönlichkeitsrechte: Endlich Schutzlücken schließen und die Vererblichkeit des Entschädigungsanspruchs bei schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen normieren
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (15:58)
Drucksache 22/8483Öffnet PDF in neuem Tab
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 16. Juni 2021: "Notunterbringung für Jungerwachsene - "Chance in der Not" für junge Obdachlose" - Drs. 22/4795
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (0:41)
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 2. Juni 2021 "Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.2 - Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Förderprogramm Erneuerbare Wärme ausbauen und anpassen - Wärmepumpen verstärkt fördern" (Drucksache 22/4453)
- Senatsmitteilung - (26:43)
Drucksache 22/8408Öffnet PDF in neuem Tab