Bürgerschaftssitzung vom 16.11.2022
AKTUELLE STUNDE:
Mit dem Bürgergeld Hartz IV überwinden:
Mehr Sicherheit, Perspektiven und ein Miteinander auf Augenhöhe (1:12:52)
AKTUELLE STUNDE:
Streit ums Bewohnerparken, gestiegene Unfallzahlen, Abbau von Parkplätzen, schlechte Umfrage, miese Stimmung -
warum die Verkehrspolitik von SPD und Grünen an der Lebensrealität vorbeigeht! (17:02)
Höchstgeschwindigkeit von Tempo 60 in Hamburg zurücknehmen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (29:16)
Drucksache 22/9841Öffnet PDF in neuem Tab
"Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Finanzierung für den Masterplan ‚Bildung für nachhaltige Entwicklung 2030‘ schaffen"
- Senatsmitteilung - (31:54)
Drucksache 22/9749Öffnet PDF in neuem Tab
Entwicklung des Hamburger Stadtparks
- Große Anfrage der CDU-Fraktion - (31:14)
Drucksache 22/9558Öffnet PDF in neuem Tab
Istanbul-Konvention umsetzen - Betroffene als Expert:innen in die Verbesserung des Gewaltschutzes einbeziehen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (16:31)
Drucksache 22/9849Öffnet PDF in neuem Tab
Auswirkungen der Inflation bekämpfen XIII - Gute Arbeit unter Bedingungen aktueller Preissteigerungen sichern - tariflichen Mindestlohn auf ein armutsfestes Niveau anheben
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (18:57)
Drucksache 22/9851Öffnet PDF in neuem Tab
Gesetz über die Parlamentsbeteiligung bei der Veräußerung kritischer Infrastruktur
- Antrag der AfD-Fraktion - (16:12)
Drucksache 22/9854Öffnet PDF in neuem Tab
Die islamismusnahe "Fair-Trade-Botschafterin" Kübra Gümüşay abberufen und der Fair-Trade-Kampagne den Stecker ziehen!
- Antrag der AfD-Fraktion - (7:20)
Einigungen mit den Volksinitiativen "Boden & Wohnraum behalten - Hamburg sozial gestalten! Keine Profite mit Boden & Miete!" und "Neubaumieten auf städtischem Grund -
für immer günstig! Keine Profite mit Boden & Miete"
- Anträge der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (22/9844 u. 22/9845) (41:27)
Pflegerische Versorgungsstruktur - Zukunftsweisende Rahmenplanung vorlegen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (23:56)
Drucksache 22/9843Öffnet PDF in neuem Tab