Bürgerschaftssitzung vom 16.11.2022
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AKTUELLE STUNDE:
Mit dem Bürgergeld Hartz IV überwinden:
Mehr Sicherheit, Perspektiven und ein Miteinander auf Augenhöhe
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE:
Streit ums Bewohnerparken, gestiegene Unfallzahlen, Abbau von Parkplätzen, schlechte Umfrage, miese Stimmung -
warum die Verkehrspolitik von SPD und Grünen an der Lebensrealität vorbeigeht!
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Höchstgeschwindigkeit von Tempo 60 in Hamburg zurücknehmen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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"Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Finanzierung für den Masterplan ‚Bildung für nachhaltige Entwicklung 2030‘ schaffen"
- Senatsmitteilung -
Mit Redebeiträgen
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Entwicklung des Hamburger Stadtparks
- Große Anfrage der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Istanbul-Konvention umsetzen - Betroffene als Expert:innen in die Verbesserung des Gewaltschutzes einbeziehen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Auswirkungen der Inflation bekämpfen XIII - Gute Arbeit unter Bedingungen aktueller Preissteigerungen sichern - tariflichen Mindestlohn auf ein armutsfestes Niveau anheben
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Gesetz über die Parlamentsbeteiligung bei der Veräußerung kritischer Infrastruktur
- Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Die islamismusnahe "Fair-Trade-Botschafterin" Kübra Gümüşay abberufen und der Fair-Trade-Kampagne den Stecker ziehen!
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Einigungen mit den Volksinitiativen "Boden & Wohnraum behalten - Hamburg sozial gestalten! Keine Profite mit Boden & Miete!" und "Neubaumieten auf städtischem Grund -
für immer günstig! Keine Profite mit Boden & Miete"
- Anträge der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (22/9844 u. 22/9845)
Mit Redebeiträgen
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Pflegerische Versorgungsstruktur - Zukunftsweisende Rahmenplanung vorlegen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Ein Haus der Bürgerschaft – mehr Effizienz, Flexibilität, Austausch und Repräsentation für das Landesparlamentg
Gesamte Sitzung (ohne Download)
5:26:41 Std.