Bürgerschaftssitzung vom 01.03.2023
AKTUELLE STUNDE: Neunzig Jahre Machtübernahme in Hamburg:
Warum wir aus der Geschichte lernen und unsere demokratische Freiheit auch heute noch aktiv schützen müssen
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) (1:55:45)
Globale Verantwortung, Gute Arbeit, Umwelt- und Klimaschutz als Leitlinien der öffentlichen Auftragsvergabe -
Strategie für eine nachhaltige Beschaffung in Hamburg
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (1:01:34)
Drucksache 22/11044 Neuf.Öffnet PDF in neuem Tab
Gute Rahmenbedingungen nutzen und Corona-Notkredite zügig abbauen: Anpassung des Covid-19-Notsituationsgesetzes
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (35:40)
Drucksache 22/11043Öffnet PDF in neuem Tab
Haushaltsplan 2023/2024, Einzelplan 2 Nachbewilligung
gem. § 35 LHO: Einführung IT-unterstützter Klausuren in den juristischen Staatsexamina (eKlausur) sowie Digitalisierung im Jurastudium durch angemessene Räumlichkeiten sicherstellen
- Senatsantrag - (13:51)
Drucksache 22/10966Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht über die gleichstellungswirksamen Haushaltsplanziele und -kennzahlen 2022
- Senatsmitteilung - (14:40)
Drucksache 22/10947Öffnet PDF in neuem Tab
Innerstädtische Wirtschaftsverkehre nachhaltig und konfliktfrei im Straßenraum (re-)organisieren: Liefer- und Ladezonen ausweiten
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (0:39)
Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt fördern -
Budget für Arbeit stärken
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (30:41)
Drucksache 22/11036Öffnet PDF in neuem Tab
Ladeinfrastruktur für vollelektrische Fahrzeuge gezielt ausbauen - mit Förderungen für private Wallboxen!
- Antrag der CDU-Fraktion - (25:43)
Gleichberechtigung am Arbeitsmarkt durchsetzen: Ehegattensplitting abschaffen, Minijobs eindämmen,
Tarifbindung stärken!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (18:59)
Drucksache 22/11028Öffnet PDF in neuem Tab
Wohngeld Plus: Informationsoffensive für Rentner:innen starten
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (20:22)
Drucksache 22/11030Öffnet PDF in neuem Tab
Erste Konsequenzen aus dem Fall Ibrahim A. ziehen -
Richtlinien für Hamburger Staatsanwälte ändern
- Antrag der AfD-Fraktion - (26:06)
Drucksache 22/11041Öffnet PDF in neuem Tab