Bürgerschaftssitzung vom 07.06.2023
AKTUELLE STUNDE
Sicherheitsrisiko Rot-Grün - warum Hamburg unter SPD und Grünen wieder zur Verbrechenshochburg wird
(angemeldet von der CDU-Fraktion) (1:04:31)
AKTUELLE STUNDE
Unterirdische Bahnprojekte entstehen, wenn Kosten und Nutzen keine Rolle spielen.
Sinnvolle Alternativen zu Verbindungsbahnentlastungstunnel, U5 und Bahnhof Diebsteich endlich prüfen!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE) (19:03)
Wahl eines vertretenden Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (24:16)
Rot-grünes Verkehrschaos minimieren:
Alle Baustellen Hamburgs einheitlich erfassen und wichtige Informationen zentral bereitstellen!
- Antrag der CDU-Fraktion - (19:21)
Drucksache 22/12027Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburg braucht eine kleinräumige Gesundheitsbericht-erstattung
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (0:48)
Demokratiefeindliches Agieren von Arbeitgebern darf nicht straffrei bleiben: Schwerpunktstaatsanwaltschaft Union-Busting einrichten!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (12:43)
Haushaltsplan 2023/2024; Einzelplan 1.01
Zustimmung zur Inanspruchnahme der Zentr. Investitionsreserve und der zentralen Ansätze II - "Haus der Bürgerschaft"
- Senatsantrag - (16:07)
Technische Assistenzsysteme für ein barrierefreies Umfeld
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (22:55)
Bericht des Sportausschusses: "Bewegungsfreundliche Schulen für Hamburgs Kinder und Jugendliche (...)" - Unterrichtung durch die Präsidentin - (26:01)
Kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (13:26)
Störungsmanagement für die Harburger S-Bahn optimieren
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (15:28)
Drucksache 22/12041Öffnet PDF in neuem Tab
Organspende rettet Leben - mehr Organspenden ermöglichen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (37:42)
Drucksache 22/12044Öffnet PDF in neuem Tab