Bürgerschaftssitzung vom 05.07.2023
AKTUELLE STUNDE
Bürgerkriegsähnliche Zustände in Frankreich mahnen:
Hamburg braucht die Zeitenwende in der Migrations- und Integrationspolitik
(angemeldet von der AfD-Fraktion) (50:26)
AKTUELLE STUNDE
Rot-Grün gestaltet die Zukunft der Innenstadt gemeinsam mit den Akteur:innen.
Die CDU verspielt sie mit City-Bashing und Konzepten von gestern.
(angemeldet von der SPD-Fraktion) (24:44)
Treibt der Graichen-Clan auch in Hamburg sein Unwesen?
- Große Anfrage der AfD-Fraktion - (9:30)
Ungeborene Kinder schützen: Frauen und Paare in ihrer Elternschaft unterstützen
- Antrag der AfD-Fraktion - (9:01)
Digitaler Schub für Hamburg:
Mobilitätswende mit Open Data stärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (29:44)
Drucksache 22/12322Öffnet PDF in neuem Tab
Evaluierung des Erhebungsverfahrens der Einfuhrumsatzsteuer aktiv begleiten und endlich die Verrechnungslösung vorantreiben - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (22:37)
Drucksache 22/12323Öffnet PDF in neuem Tab
"Hafenentwicklungsplan 2040 - Mit Innovationskraft und Qualität zu nachhaltiger Wertschöpfung"
- Senatsmitteilung - (55:15)
Drucksache 22/12205Öffnet PDF in neuem Tab
Haushaltsplan 2023/2024, Einzelplan 7.0, Eigenkapitalstärkung der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft im Rahmen der Entwicklung und Erschließung des Innovationsparks Bergedorf
- Senatsantrag - (12:15)
Haushaltsplan 2023/2024, Realisierung von Wohnungsbaupotentialen im Bezirk Wandsbek und Förderung der kulturellen und sportlichen Infrastruktur in Farmsen-Berne
- Senatsantrag - (27:45)
Drucksache 22/12282Öffnet PDF in neuem Tab
Erhalt Wildgehege Klövensteen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (24:04)
Drucksache 22/12324Öffnet PDF in neuem Tab
Meldepflicht von Gewaltvorfällen an Schulen ausweiten
- Antrag der CDU-Fraktion - (24:55)
Drucksache 22/12311Öffnet PDF in neuem Tab
Kein Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Videoüberwachung am Hansaplatz!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (26:32)
Drucksache 22/12306Öffnet PDF in neuem Tab