Bürgerschaftssitzung vom 05.07.2023
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AKTUELLE STUNDE
Bürgerkriegsähnliche Zustände in Frankreich mahnen:
Hamburg braucht die Zeitenwende in der Migrations- und Integrationspolitik
(angemeldet von der AfD-Fraktion)
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE
Rot-Grün gestaltet die Zukunft der Innenstadt gemeinsam mit den Akteur:innen.
Die CDU verspielt sie mit City-Bashing und Konzepten von gestern.
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
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Treibt der Graichen-Clan auch in Hamburg sein Unwesen?
- Große Anfrage der AfD-Fraktion -
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Ungeborene Kinder schützen: Frauen und Paare in ihrer Elternschaft unterstützen
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Digitaler Schub für Hamburg:
Mobilitätswende mit Open Data stärken
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Evaluierung des Erhebungsverfahrens der Einfuhrumsatzsteuer aktiv begleiten und endlich die Verrechnungslösung vorantreiben - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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"Hafenentwicklungsplan 2040 - Mit Innovationskraft und Qualität zu nachhaltiger Wertschöpfung"
- Senatsmitteilung -
Mit Redebeiträgen
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Haushaltsplan 2023/2024, Einzelplan 7.0, Eigenkapitalstärkung der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft im Rahmen der Entwicklung und Erschließung des Innovationsparks Bergedorf
- Senatsantrag -
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Haushaltsplan 2023/2024, Realisierung von Wohnungsbaupotentialen im Bezirk Wandsbek und Förderung der kulturellen und sportlichen Infrastruktur in Farmsen-Berne
- Senatsantrag -
Mit Redebeiträgen
von:
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Erhalt Wildgehege Klövensteen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Meldepflicht von Gewaltvorfällen an Schulen ausweiten
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Kein Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Videoüberwachung am Hansaplatz!
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Haushaltsplan 2023/2024, Verlängerung der U4 auf die Horner Geest, Neubau U5-Ost: Bramfeld - City Nord, Neubau U5-Mitte:
City Nord - Arenen, Sondervermögen "Finanzierung Schnellbahnausbau", Zentrale Verstärkung Investition.
- Senatsantrag -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
5:46:15 Std.