Bürgerschaftssitzung vom 11.10.2023
AKTUELLE STUNDE
Kürzungspolitik der Ampel: Warum Hamburg sich gegen den Haushalt der sozialen Kälte stellen muss
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE) (1:17:22)
Neu ausgerichtetes Landesprogramm Kita-Plus ab 2024
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (15:01)
Drucksache 22/13112Öffnet PDF in neuem Tab
Optimierung und Digitalisierung des Anrufsammeltaxi-Dienstes (AST) in den Vier- und Marschlanden
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (10:43)
Reaktivierung Bahnverbindung Bergedorf-Geesthacht
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN und CDU - (26:20)
Mobilitätsdaten von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen erfassen und ein Routingtool für barrierefreie Wegstrecken entwickeln
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (24:29)
Hamburg schafft eine Schutzunterkunft für gewaltbetroffene Frauen mit psychischer Beeinträchtigung
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (12:54)
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Leitlinien für einen 5. Änderungsvertrag zum Medienstaatsvertrag
- Antrag der CDU-Fraktion - (44:45)
Drucksache 22/13093Öffnet PDF in neuem Tab
Familienfreundlichkeit in der Hamburger Verwaltung und den stadteigenen Betrieben
- Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - (15:03)
Drucksache 22/12869Öffnet PDF in neuem Tab
Bundeshaushalt - wer heute kürzt, zahlt morgen drauf!
- Freiwilligendienste stärken statt kürzen -
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (1:29)
Hafen-Deal mit MSC einer kritischen Prüfung unterziehen und für den Hamburger Hafen die besten Konditionen verhandeln
- Antrag der AfD-Fraktion - (5:48)
Afghanistan - Ortskräfteverfahren und Bundesaufnahmeprogramm beenden - Straftäter und Gefährder konsequent abschieben
- Antrag der AfD-Fraktion - (14:36)
Drucksache 22/13101Öffnet PDF in neuem Tab