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Bürgerschaftssitzung vom 11.10.2023
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AKTUELLE STUNDE
Kürzungspolitik der Ampel: Warum Hamburg sich gegen den Haushalt der sozialen Kälte stellen muss
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Mit Redebeiträgen
von:
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Neu ausgerichtetes Landesprogramm Kita-Plus ab 2024
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
Drucksache 22/13112
Mit Redebeiträgen
von:
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Optimierung und Digitalisierung des Anrufsammeltaxi-Dienstes (AST) in den Vier- und Marschlanden
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
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Reaktivierung Bahnverbindung Bergedorf-Geesthacht
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN und CDU -
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Mobilitätsdaten von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen erfassen und ein Routingtool für barrierefreie Wegstrecken entwickeln
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Hamburg schafft eine Schutzunterkunft für gewaltbetroffene Frauen mit psychischer Beeinträchtigung
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Leitlinien für einen 5. Änderungsvertrag zum Medienstaatsvertrag
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Familienfreundlichkeit in der Hamburger Verwaltung und den stadteigenen Betrieben
- Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bundeshaushalt - wer heute kürzt, zahlt morgen drauf!
- Freiwilligendienste stärken statt kürzen -
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
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Hafen-Deal mit MSC einer kritischen Prüfung unterziehen und für den Hamburger Hafen die besten Konditionen verhandeln
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Afghanistan - Ortskräfteverfahren und Bundesaufnahmeprogramm beenden - Straftäter und Gefährder konsequent abschieben
- Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bildungsgerechtigkeit vorantreiben: Strukturreform des BAföGs umsetzen und KFW-Studienkreditzinsen deckeln
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
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Gedenkstättenkonzept der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen (SHGL)
- Senatsmitteilung -
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Den Wohnungsbau unterstützen - Baugenehmigungsverfahren beschleunigen - Dem Unwesen der "Ketten-Nachforderungen" ein Ende machen!
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
5:03:38 Std.
UT
Gebärdensprache