Bürgerschaftssitzung vom 06.12.2023
AKTUELLE STUNDE
Auch Hamburg ist auf Investitionen angewiesen:
Die Schuldenbremse braucht eine Reform
- und die Haushaltspolitik des Bundes einen Neustart
- angemeldet von der GRÜNEN Fraktion - (1:15:48)
Verkehrssicherheit an Schulen gewährleisten
- Kinder fit für den Straßenverkehr machen
- Antrag der CDU-Fraktion - (22:51)
Speicherstadt und weitere Immobilien sichern:
Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft mit den Immobilien aus den S-Aktien der HHLA
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (16:23)
Drucksache 22/13474Öffnet PDF in neuem Tab
Olympische Spiele - Unterzeichnung des "Memorandum of Understanding" rückgängig machen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (25:34)
Drucksache 22/13636Öffnet PDF in neuem Tab
Den Forderungen der Volksinitiative "Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung" zustimmen und nachkommen
- Antrag der AfD-Fraktion - (14:52)
Baustellenchaos vermeiden - Umbaumaßnahmen von Rodigallee und S4-Ausbau im Kernbereich Wandsbek nicht zeitgleich durchführen! - Antrag der AfD-Fraktion - (11:04)
Wahl eines vertretenden Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (19:13)
Bezahlbares Wohnen für alle - ein 3. Förderweg für Hamburg
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (32:11)
Drucksache 22/13468Öffnet PDF in neuem Tab
Bevölkerung weiterhin vor Verdrängung schützen:
Umwandlungsverordnung verlängern
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (13:14)
Drucksache 22/13638Öffnet PDF in neuem Tab
Schulbaumaßnahmen in Hamburg
- Große Anfrage der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (13:24)
Qualität von Ernährung in Pflegeheimen transparent machen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (24:25)
Drucksache 22/13643Öffnet PDF in neuem Tab