Bürgerschaftssitzung vom 20.12.2023
AKTUELLE STUNDE
Bitteres Weihnachtsgeschenk: Schlechtes Regieren von Ampel und rot-grünem Senat - jetzt zahlen die Bürger die Zeche!
- angemeldet von der CDU-Fraktion - (1:27:29)
Demokratie und sozialen Zusammenhalt stärken - Armut bekämpfen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (35:09)
Drucksache 22/13763Öffnet PDF in neuem Tab
Transitzonen an den Außengrenzen einführen, Grenzen dauerhaft schützen und Rückführungsverbesserungsgesetz nachbessern
- Antrag der AfD-Fraktion - (32:37)
Drucksache 22/13761Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburger Integrationskonzept 2017
"Wir in Hamburg! Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt"
Umsetzungsstand - Ergebnisse 2022 - Fortschreibung der Zielwerte für 2024
- Senatsmitteilung - (31:08)
Drucksache 22/13432Öffnet PDF in neuem Tab
Zusammenhalt fördern - Prävention von religiösem Extremismus und Antisemitismus verstärken:
Radikalisierung im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt rechtzeitig erkennen und entschlossen entgegenarbeiten
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (56:54)
Drucksache 22/13767Öffnet PDF in neuem Tab
Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst der Länder schnellstmöglich auf die hamburgischen Beamt:innen und Richter:innen übertragen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (28:09)
Drucksache 22/13766Öffnet PDF in neuem Tab
Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Siedlungsentwicklung ermöglichen - Naturqualität verbessern - Lebensqualität steigern. Maßnahmen zur Verbesserung von Hamburgs Grün - Verständigung mit den Initiatoren der Volksinitiative "Hamburgs Grün erhalten"
- Senatsmitteilung - (17:25)
Drucksache 22/13598Öffnet PDF in neuem Tab
"Haus- und kinderärztliche Versorgung in Hamburgs Stadtteilen verbessern - Einführung kleinräumigerer Zulassungsbezirke in Hamburg prüfen" sowie "Sicherung von Praxisstandorten und Verbesserung der ambulanten Versorgung in unterversorgten Stadtteilen gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg" - (15:15)
Drucksache 22/13710Öffnet PDF in neuem Tab
Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligung gemäß § 35 LHO - Finanzierung der Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren im Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V.
- Senatsantrag - (27:18)
Drucksache 22/13683Öffnet PDF in neuem Tab