Bürgerschaftssitzung vom 31.01.2024
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AKTUELLE STUNDE
Ampel verramscht Staatsangehörigkeit -Turbo-Einbürgerung erhöht massiv die Gefahr von Parallelgesellschaften in Hamburg
- angemeldet von der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE
Starke Zivilgesellschaft, wehrhafte Demokratie:
Hamburg steht auf gegen Rechtsextremismus
- angemeldet von der SPD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Mehr Abstellflächen für E-Scooter für weniger Konflikte
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Hamburger Clubkultur erhalten
- Molotow must stay
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Bürgerschaftliches Ersuchen vom 10. Mai 2023:
"Ein Schwimmbad für Oberbillwerder"
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
Mit Redebeiträgen
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Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention)
- Bericht des Senats zum Stand der Umsetzung und zur Weiterentwicklung des Landesaktionsplans 2023
- Senatsmitteilung -
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Konsumtiven und investiven Quartiersfonds stärken
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Bürgerschaftliches Ersuchen vom 7. Juni 2023:
"Organspende rettet Leben - mehr Organspenden ermöglichen"
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
Mit Redebeiträgen
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Hamburg muss bei der Umsetzung der Grundsteuerreform Wort halten - Bescheide rechtzeitig verschicken
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen verhindern - Winternotdienst für die Zukunft rüsten!
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Rücknahme der Erhöhung der Preise für Gruppenführungen für Kinder und Jugendliche in den Hamburger Museen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
- Antrag der AfD-Fraktion - (Drucksache 22/14114)
Zuzug von ukrainischen Staatsbürgern aus dem Ausland statistisch erfassen
- Antrag der AfD-Fraktion - (Drucksache 22/14115)
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Weil es nur zwei biologische Geschlechter gibt - sogenanntes "Selbstbestimmungsgesetz" verhindern
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
5:51:12 Std.