Bürgerschaftssitzung vom 31.01.2024
AKTUELLE STUNDE
Ampel verramscht Staatsangehörigkeit -Turbo-Einbürgerung erhöht massiv die Gefahr von Parallelgesellschaften in Hamburg
- angemeldet von der AfD-Fraktion - (1:47:47)
AKTUELLE STUNDE
Starke Zivilgesellschaft, wehrhafte Demokratie:
Hamburg steht auf gegen Rechtsextremismus
- angemeldet von der SPD-Fraktion - (1:02:00)
Mehr Abstellflächen für E-Scooter für weniger Konflikte
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (24:45)
Drucksache 22/14109Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburger Clubkultur erhalten
- Molotow must stay
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (25:32)
Drucksache 22/14108Öffnet PDF in neuem Tab
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 10. Mai 2023:
"Ein Schwimmbad für Oberbillwerder"
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (15:52)
Drucksache 22/14117Öffnet PDF in neuem Tab
Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention)
- Bericht des Senats zum Stand der Umsetzung und zur Weiterentwicklung des Landesaktionsplans 2023
- Senatsmitteilung - (26:55)
Konsumtiven und investiven Quartiersfonds stärken
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (24:23)
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 7. Juni 2023:
"Organspende rettet Leben - mehr Organspenden ermöglichen"
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (29:37)
Drucksache 22/14083Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburg muss bei der Umsetzung der Grundsteuerreform Wort halten - Bescheide rechtzeitig verschicken
- Antrag der CDU-Fraktion - (16:09)
Drucksache 22/14097Öffnet PDF in neuem Tab
Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen verhindern - Winternotdienst für die Zukunft rüsten!
- Antrag der CDU-Fraktion - (20:42)
Drucksache 22/14098Öffnet PDF in neuem Tab
Rücknahme der Erhöhung der Preise für Gruppenführungen für Kinder und Jugendliche in den Hamburger Museen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (25:12)
Drucksache 22/13953Öffnet PDF in neuem Tab
Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
- Antrag der AfD-Fraktion - (Drucksache 22/14114)
Zuzug von ukrainischen Staatsbürgern aus dem Ausland statistisch erfassen
- Antrag der AfD-Fraktion - (Drucksache 22/14115) (8:32)