Bürgerschaftssitzung vom 10.04.2024
AKTUELLE STUNDE
Hamburgs Verkehr steht still, weil Rot-Grün es so will.
- angemeldet von der CDU-Fraktion - (1:42:24)
Eine Fußverkehrsstrategie für Hamburg - zur Förderung von Inklusion, Gesundheit und Selbstbestimmung in der Mobilität
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (32:20)
Drucksache 22/14780Öffnet PDF in neuem Tab
Einrichtung eines neuen Übersetzerpreises für Niederdeutsch ("Hartmut-Cyriacks-Preis")
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU und DIE LINKE sowie der Abg. Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (fraktionslos (FDP)) - (13:47)
Drucksache 22/14800Öffnet PDF in neuem Tab
Gesundheitsversorgung und Suchtkrankenhilfe verbessern sowie Infektionsrisiko für Strafgefangene reduzieren
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (1:07)
Wissenschaftliche Evaluierung des Kita-Gutscheinsystems beauftragen
- Antrag der CDU-Fraktion - (12:15)
Schwimmfähigkeit von Kindern fördern: Ein Modellvorhaben für mobile Schwimmcontainer für Hamburg auf den Weg bringen
- Antrag der CDU-Fraktion - (14:57)
Drucksache 22/14792Öffnet PDF in neuem Tab
Rückkehr zur Menschenwürde:
Keine Umsetzung von Vollsanktionen im SGB II in Hamburg
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (15:06)
Drucksache 22/14805Öffnet PDF in neuem Tab
Die Forschungsstelle "Hamburgs (post-)koloniales Erbe
- Hamburg und die (frühe) Globalisierung" muss erhalten bleiben - Antrag der Fraktion DIE LINKE -
mit: [...] Wo bleibt das gesamtstädtische dekolonisierende Erinnerungskonzept? - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - (17:36)
Drucksache 22/14806+14377Öffnet PDF in neuem Tab
Demokratiefördergesetz auf Bundesebene stoppen
- kein Steuergeld für die Förderung linkslastiger Einfalt
- Antrag der AfD-Fraktion - (37:03)
Drucksache 22/14796Öffnet PDF in neuem Tab
Familienfreundliches Hamburg:
Einführung des kostenlosen Deutschlandtickets für alle Hamburger Schüler:innen zum Schuljahr 24/25
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (16:37)
Drucksache 22/14802 Neuf.Öffnet PDF in neuem Tab
Digitale Infrastrukturen sichern und ausbauen
- Fortschritte bei Planungen und Projekten zum Glasfaserausbau gemeinsam mit Bezirken voranbringen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (13:19)
Beteiligungsbericht 2022
- Senatsmitteilung - (26:17)
Drucksache 22/14712Öffnet PDF in neuem Tab