Bürgerschaftssitzung vom 10.04.2024
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AKTUELLE STUNDE
Hamburgs Verkehr steht still, weil Rot-Grün es so will.
- angemeldet von der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Eine Fußverkehrsstrategie für Hamburg - zur Förderung von Inklusion, Gesundheit und Selbstbestimmung in der Mobilität
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Einrichtung eines neuen Übersetzerpreises für Niederdeutsch ("Hartmut-Cyriacks-Preis")
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU und DIE LINKE sowie der Abg. Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (fraktionslos (FDP)) -
Mit Redebeiträgen
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Gesundheitsversorgung und Suchtkrankenhilfe verbessern sowie Infektionsrisiko für Strafgefangene reduzieren
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Wissenschaftliche Evaluierung des Kita-Gutscheinsystems beauftragen
- Antrag der CDU-Fraktion -
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Schwimmfähigkeit von Kindern fördern: Ein Modellvorhaben für mobile Schwimmcontainer für Hamburg auf den Weg bringen
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Rückkehr zur Menschenwürde:
Keine Umsetzung von Vollsanktionen im SGB II in Hamburg
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Die Forschungsstelle "Hamburgs (post-)koloniales Erbe
- Hamburg und die (frühe) Globalisierung" muss erhalten bleiben - Antrag der Fraktion DIE LINKE -
mit: [...] Wo bleibt das gesamtstädtische dekolonisierende Erinnerungskonzept? - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
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Demokratiefördergesetz auf Bundesebene stoppen
- kein Steuergeld für die Förderung linkslastiger Einfalt
- Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Familienfreundliches Hamburg:
Einführung des kostenlosen Deutschlandtickets für alle Hamburger Schüler:innen zum Schuljahr 24/25
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Digitale Infrastrukturen sichern und ausbauen
- Fortschritte bei Planungen und Projekten zum Glasfaserausbau gemeinsam mit Bezirken voranbringen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
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Beteiligungsbericht 2022
- Senatsmitteilung -
Mit Redebeiträgen
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Schlichtungsstelle nach § 13a des Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (HmbBGG)
- Tätigkeitsbericht 2023
- Unterrichtung durch die Präsidentin -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
5:38:08 Std.