Bürgerschaftssitzung vom 26.06.2024
AKTUELLE STUNDE
Schlecht für Hamburg: Warum halten SPD und GRÜNE trotz Gegenwind aus der Hafenwirtschaft und auch aus den eigenen Reihen am MSC-HHLA-Deal fest?
(angemeldet von der CDU-Fraktion) (1:49:37)
Vorschlag des Senats für die Wahl eines Mitglieds des Rechnungshofes durch die Bürgerschaft - Senatsantrag - Vorschlagsrecht: Senat (20:28)
Transformation des ehemaligen Kohlekraftwerks Moorburg zu einem Green Energy Hub
- Senatsmitteilung - (41:56)
Drucksache 22/15481Öffnet PDF in neuem Tab
Haushaltsplan 2023/2024 Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2024 Einzelpläne 1.2 , 1.3 , 1.4 , 1.5 , 1.6 , 1.8
Einzelpläne 3.2 , 9.2 , 1.6 , 1.8 , 1.2
(Drucksache 22/14111) - Senatsantrag - (21:07)
Bundeswehr wertschätzen: Beteiligung am Gründungstag 2024 und Veteranentag 2025
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (18:11)
Drucksache 22/15495Öffnet PDF in neuem Tab
Zur Abstimmung gestellter Punkt: Hamburg setzt starkes Zeichen für seine Veteranen
- Antrag der AfD-Fraktion -
(Drucksache wurde in der Sitzung vom 12.06.24 vertagt) (0:19)
Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/15207:
Haushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 3.1 sowie Kennzahlenbuch des Einzelplans 3.1 , Einzelplan 4 , Einzelplan 9.2
- Senatsantrag - (1:16)
Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen in den Bezirken
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (29:23)
Drucksache 22/15529Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschuss
dazu Drs 22/15528 Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
zusammen mit Drs 22/15471 Bericht der Kommission nach § 5c Entschädigungsleistungsgesetz
dazu Drs 22/15526 Entschädigungsleistungsgesetz - Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN und CDU - (1:51:08)
Drucksache 22/15470Öffnet PDF in neuem Tab
Flexiblere Wege der Lehramtsausbildung auch in Hamburg erproben
- Antrag der CDU-Fraktion - (0:36)
Chance für eine gemeinwohlorientierte und demokratische Gesundheitsversorgung ergreifen und ins Bieterverfahren um die Katholischen Krankenhäuser einsteigen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (27:43)
Drucksache 22/15515Öffnet PDF in neuem Tab
Konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter auch nach Afghanistan und Syrien
- Antrag der AfD-Fraktion - (22:05)
Drucksache 22/15523Öffnet PDF in neuem Tab
Änderung der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft (Redezeiten in der "Aktuellen Stunde")
- Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN und CDU - (19:05)
Drucksache 22/15527Öffnet PDF in neuem Tab