Bürgerschaftssitzung vom 10.07.2024
AKTUELLE STUNDE
Verkehr(t): U5, Hamburg-Takt, Elektrifizierung Busflotte, Bahnhof Diebsteich, ...
- Hamburg reißt ein Terminziel nach dem anderen, aber das Klima wartet nicht!
- angemeldet von der Fraktion DIE LINKE - (1:23:14)
Strategische Partnerschaft zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, der Hamburger Gesellschaft für Vermögens und Beteiligungsmanagement mbH, der Hamburger Hafen und Logistik AG und der MSC Mediterranean Shipping Company über ihre Tochtergesellschaft SAS Shipping Agencies Services Sàrl
- Senatsantrag - (2:26:49)
Drucksache 22/15625Öffnet PDF in neuem Tab
Fachkunde-Prüfung für die Fahrgastbeförderung:
Qualität für Fahrgäste in Hamburg weiterhin sicherstellen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (14:38)
Drucksache 22/15652Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/15250:
Gesetz zur Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts "Freie und Hansestadt Hamburg FinanzServiceAgentur AöR"
- Senatsantrag - (13:56)
Drucksache 22/15628Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Senats über die Anwendung der Verträge zwischen der FHH, dem DITIB-Landesverband Nord, Schura - Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg und dem Verband der Islamischen Kulturzentren sowie zwischen der FHH und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V. (48:49)
Drucksache 22/15643Öffnet PDF in neuem Tab
Bürger*innen am Ausbau der Windkraft beteiligen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (18:01)
Zufallsbeteiligung datenschutzrechtskonform ermöglichen
- Nutzbarkeit des vollständigen Spektrums der Beteiligungsmethoden auch in Hamburg sicherstellen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (13:59)
Private Nutzung digitaler Endgeräte an Schulen verbindlich regeln
- Antrag der CDU-Fraktion - (0:50)
Neue Gentechnik: Vorsorgeprinzip statt blinde Akzeptanz - Hamburg muss sich positionieren
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - (16:23)
Drucksache 22/15646 Neuf.Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Innenausschusses zum Thema
"Vorstellung des Jahresberichts über das Abschiebungs- monitoring am Flughafen Hamburg"
- Selbstbefassungsangelegenheit - (14:27)
Drucksache 22/15616Öffnet PDF in neuem Tab