Bürgerschaftssitzung vom 10.07.2024
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AKTUELLE STUNDE
Verkehr(t): U5, Hamburg-Takt, Elektrifizierung Busflotte, Bahnhof Diebsteich, ...
- Hamburg reißt ein Terminziel nach dem anderen, aber das Klima wartet nicht!
- angemeldet von der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Strategische Partnerschaft zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, der Hamburger Gesellschaft für Vermögens und Beteiligungsmanagement mbH, der Hamburger Hafen und Logistik AG und der MSC Mediterranean Shipping Company über ihre Tochtergesellschaft SAS Shipping Agencies Services Sàrl
- Senatsantrag -
Mit Redebeiträgen
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Fachkunde-Prüfung für die Fahrgastbeförderung:
Qualität für Fahrgäste in Hamburg weiterhin sicherstellen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/15250:
Gesetz zur Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts "Freie und Hansestadt Hamburg FinanzServiceAgentur AöR"
- Senatsantrag -
Mit Redebeiträgen
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Bericht des Senats über die Anwendung der Verträge zwischen der FHH, dem DITIB-Landesverband Nord, Schura - Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg und dem Verband der Islamischen Kulturzentren sowie zwischen der FHH und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V.
Mit Redebeiträgen
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Bürger*innen am Ausbau der Windkraft beteiligen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Zufallsbeteiligung datenschutzrechtskonform ermöglichen
- Nutzbarkeit des vollständigen Spektrums der Beteiligungsmethoden auch in Hamburg sicherstellen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Private Nutzung digitaler Endgeräte an Schulen verbindlich regeln
- Antrag der CDU-Fraktion -
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Neue Gentechnik: Vorsorgeprinzip statt blinde Akzeptanz - Hamburg muss sich positionieren
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -
Mit Redebeiträgen
von:
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Bericht des Innenausschusses zum Thema
"Vorstellung des Jahresberichts über das Abschiebungs- monitoring am Flughafen Hamburg"
- Selbstbefassungsangelegenheit -
Mit Redebeiträgen
von:
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Wiederholungstäter sowie Sexual- und Gewalttäter härter bestrafen
- Hamburgs Bürger besser vor Gewalt schützen
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Hausverbot gegen HAW-Studentin aufheben
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
6:37:26 Std.