Bürgerschaftssitzung vom 28.01.2026
AKTUELLE STUNDE
Demokratie und Menschenrechte schützen - Solidarität mit Rojava und Rojhilat!
- angemeldet von der Fraktion Die Linke - (1:14:45)
Abschaffung des Phänomenbereichs "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" in Hamburg
- Antrag der AfD-Fraktion - (14:11)
Drucksache 23/2711Öffnet PDF in neuem Tab
Steuerliche Entlastung statt staatliches Ausgabenwachstum - Gewerbesteuer in Hamburg senken!
- Antrag der AfD-Fraktion - (18:41)
Drucksache 23/2712Öffnet PDF in neuem Tab
Stärkung der deutschen Medienvielfalt durch Kostenbeteiligung digitaler Plattformen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (23:58)
Drucksache 23/2708Öffnet PDF in neuem Tab
Ein Bekenntnis zur Solidarität mit den Menschen in Iran, der Verurteilung des menschenverachtenden Vorgehens des Mullah-Regimes und die Forderung zur Listung der Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und GRÜNEN - (48:35)
Drucksache 23/2710Öffnet PDF in neuem Tab
Einnahmebasis von Ländern und Kommunen stärken - Steuergerechtigkeit schaffen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (38:51)
Drucksache 23/2692Öffnet PDF in neuem Tab
Geothermie als Schlüssel zur Wärmewende - Potenziale systematisch erschließen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (22:59)
Hamburgs Hochschulen aus der strukturellen Unterfinanzierung führen - Exzellenz sichern, Verantwortung wahrnehmen, Zukunft verlässlich finanzieren
- Antrag der CDU-Fraktion - (14:23)
Drucksache 23/2697Öffnet PDF in neuem Tab
Prüfbericht zum Kohleausstieg gemäß § 9 Absatz 2 Satz 3 Hamburgisches Klimaschutzgesetz (HmbKliSchG)
- Senatsmitteilung - (29:04)
Drucksache 23/2665Öffnet PDF in neuem Tab
Grundeinkommen für Künstler*innen testen
- Antrag der Fraktion Die Linke - (15:56)
Drucksache 23/2691Öffnet PDF in neuem Tab