Bürgerschaftssitzung vom 09.04.2026
AKTUELLE STUNDE
JA zu Hamburgs Zukunft: Olympische und paralympische Spiele sind eine kluge Investition für unsere Stadt
- angemeldet von der GRÜNEN Fraktion - (1:31:03)
Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (21:00)
Lokale Energiegemeinschaften als Baustein der Hamburger Energiewende im Quartier
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (20:58)
Hamburgs Wärmewende strategisch organisieren: Öffentliche Gebäude als Ausgangspunkte für quartiersbezogene Nahwärmenetze nutzen
- Antrag der CDU-Fraktion - (23:00)
Drucksache 23/3591Öffnet PDF in neuem Tab
Mobilitätswende ganzheitlich stärken: Schutz des ÖPNV-Personals verbessern, Video- und Bodycam-Einsatz rechtssicher gestalten und EUDI-Wallet für konfliktarme Ticketvalidierung nutzen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (22:32)
Drucksache 23/3588Öffnet PDF in neuem Tab
34. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference - BSPC) vom 24. bis 26. August 2025 in Mariehamn, Åland-Inseln sowie Stellungnahme des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg zur Umsetzung der Abschlussresolution der 34. Ostseeparlamentarierkonferenz
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (16:12)
Olympia-Referendum: Senat muss fehlende milliardenschwere Ausgaben in das Finanzkonzept aufnehmen, damit den Hamburger*innen keine Fakten vorenthalten werden
- Antrag der Fraktion Die Linke - (31:31)
Drucksache 23/3624Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburg kann mehr Elbe: Prüfung geeigneter Standorte für Flusskreuzfahrten als Impuls für Qualitätstourismus und Innenstadt
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (12:57)
Fortschritte bei der Realisierung der neuen Statteilklinik für Wilhelmsburg erzielen - Standortfrage in Wilhelmsburg pragmatisch handhaben
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (21:06)
Drucksache 23/3583Öffnet PDF in neuem Tab
Neuordnung der Kosten für den Hamburger Rettungsdienst
- Antrag der AfD-Fraktion - (5:35)
Vollzugsdefizite im Dublin-Verfahren beseitigen - Hamburger Dublin-Zentrum an GEAS 2026 anpassen und strukturell stärken
- Antrag der AfD-Fraktion - (19:15)
Drucksache 23/3603Öffnet PDF in neuem Tab