Bürgerschaftssitzung vom 22.04.2026
AKTUELLE STUNDE
NEIN zu Olympia. Für Hamburg!
- angemeldet von der Fraktion Die Linke - (1:48:50)
Hamburg muss unverzüglich Baurecht für die neue Köhlbrandquerung schaffen - die Lebensader des Hafens darf nicht versiegen!
- Antrag der CDU-Fraktion - (43:41)
Drucksache 23/3710Öffnet PDF in neuem Tab
"HamburgPay" - ein Anreizmodell für nachhaltigen Tourismus
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (22:16)
Preisschock 2.0 verhindern - Hamburg muss jetzt handeln! Entlastungsmaßnahmen gegen die drohende Energiekrise und eine koordinierte Krisenreaktion auf Bundesebene einfordern
- Antrag der Fraktion Die Linke - (39:19)
Drucksache 23/3733Öffnet PDF in neuem Tab
Wohnen bleiben im Quartier - auch bei Pflegebedürftigkeit. Sorgende Gemeinschaften stärken und sektorenübergreifende Ansätze erproben.
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (25:13)
Drucksache 23/3726Öffnet PDF in neuem Tab
Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern
- Antrag der AfD-Fraktion - (16:45)
Drucksache 23/3720Öffnet PDF in neuem Tab
Gesetz zur Neuordnung des offenen Vollzugs in Hamburg (Hamburgisches Strafvollzugssicherheitsgesetz - HmbStVollzSiG)
- Antrag der AfD-Fraktion - (11:03)
"Investieren in ein starkes Hamburg von morgen: Für eine schlagkräftige Justiz und einen wirksamen Verbraucher*innen-, Arbeits- und Tierschutz" - Drs. 22/17213 Neufassung hier: Petitumspunkt G. Einführung eines sogenannten Reparatur-Scores
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (20:38)
Pflegekinder und Pflegefamilien stärken: "Hamburger Pflegekinderstrategie" vorlegen
- Antrag der CDU-Fraktion - (10:48)
Hamburgs Rechenzentrumsstandort stärken - Gesamtstrategie entwickeln und Bestandsaufnahme durchführen
- Antrag der CDU-Fraktion - (15:25)
"Investieren in ein starkes Hamburg von morgen - Bezirke als Herzkammer der Stadt" - Drs. 22/17212 hier: Petitumspunkt B. Jugendbeteiligung stärken und zur Nachahmung empfehlen
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (43:27)
Drucksache 23/3729Öffnet PDF in neuem Tab