Bürgerschaftssitzung vom 17.06.2026
AKTUELLE STUNDE
Die Leistungsbilanz der Grünen im Senat: gescheiterter Hamburg-Takt, Hochbahn-Chaos, Überlastung der Justiz, unterfinanzierte Universitäten, Millionenverschwendung bei Großprojekten
und Gehaltsskandal beim Parteivorstand.
- angemeldet von der CDU-Fraktion- (1:23:04)
Vorschlag für die Wahl eines Vizepräsidenten des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Senatsantrag - (13:15)
Vorschlag für die Wahl eines Vizepräsidenten des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Senatsantrag - (3:58)
Sicherheit im Jugendstrafvollzug stärken - Konsequenzen aus dem Angriff auf Bedienstete in der JVA Hahnöfersand ziehen
- Antrag der AfD-Fraktion - (8:12)
Vermeidung von Informationsdefiziten und Versorgungslücken durch Rentenanpassungen beim Übergang von Grundsicherung im Alter in den Wohngeldbezug
- Antrag der AfD-Fraktion - (13:36)
Drucksache 23/4354Öffnet PDF in neuem Tab
Gesetz zum Schutz des öffentlichen Dienstes vor verfassungsfeindlichen Einflüssen sowie zur
Änderung weiterer Vorschriften
- angemeldet von der SPD-Fraktion- (1:01:04)
Drucksache 23/4302Öffnet PDF in neuem Tab
Pflege entlasten - Investitionskosten in Hamburger Pflegeheimen endlich senken
- Antrag der CDU-Fraktion - (35:58)
Drucksache 23/4335Öffnet PDF in neuem Tab
Bericht des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz zum Thema "Vorstellung Projektbericht Zukunftsberufsfeld Justiz"
- angemeldet von der GRÜNEN Fraktion - (28:47)
Drucksache 23/4329Öffnet PDF in neuem Tab
Bessere Nutzung von Schulsporthallen am Nachmittag - Kooperation stärken, Potenziale heben, Pilotphase starten
- angemeldet von der SPD-Fraktion - (12:37)
Bericht des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz zum Thema "Vorstellung der Arbeit des Artificial Intelligence Center Hamburg (ARIC) e.V."
- angemeldet von der SPD-Fraktion - (11:09)
Hamburgs Stromnetz zukunftsfähig ausbauen: Versorgungssicherheit, Energiewende und Wirtschaftsstandort sichern
- angemeldet von der CDU-Fraktion - (33:34)
Drucksache 23/4334Öffnet PDF in neuem Tab
Unabhängige Asylverfahrensberatung erhalten
- angemeldet von der GRÜNEN Fraktion - (13:12)
Wohnkostenlücke schließen und Kosten der Unterkunft realitätsgerecht anpassen
- angemeldet von der Fraktion Die Linke - (14:26)
Drucksache 23/4347Öffnet PDF in neuem Tab
Schiller-Oper enteignen! Für eine Entwicklung des Denkmals und des Grundstücks im Sinne des Gemeinwohls
- angemeldet von der Fraktion Die Linke- (2:21)
Drucksache 23/4348Öffnet PDF in neuem Tab