Bürgerschaftssitzung vom 01.07.2026
AKTUELLE STUNDE
Für besseren Schutz und Gerechtigkeit: Wir brauchen "Nur Ja heißt Ja" im Sexualstrafrecht und bekämpfen Femizide
- angemeldet von der GRÜNEN Fraktion - (1:10:11)
AKTUELLE STUNDE
Schulbegleitungen gestrichen, Mittagessen verteuert - Dressels Kürzungshammer trifft Schulen und soziale Infrastruktur
- angemeldet von der Fraktion Die Linke - (39:34)
Bürgerschaftliches Ersuchen:
Bezahlbare Mieten für Alle: Bezirkliche Pilotprojekte für kostenreduziertes Bauen auf den Weg bringen
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (33:34)
Drucksache 23/4465Öffnet PDF in neuem Tab
Aktenvorlage zur Aufklärung der Kostensteigerungen, Terminverzögerungen und der Informationspolitik des Senats beim Projekt "Zentrum für Ressourcen und Energie" (ZRE)
- Antrag der CDU-Fraktion - (29:56)
Drucksache 23/4518 (Neuf.)Öffnet PDF in neuem Tab
Staatliche Anerkennung für Wildtier-Auffangstationen in Hamburg
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (19:01)
Haushaltsplan 2025/2026
Nachbewilligung nach § 35 LHO im Einzelplan 7.1
Neubau U5-Mitte: Jarrestraße - Arenen;
Neubau U5-West: Arenen - Osdorfer Born
- Senatsantrag - (39:04)
Drucksache 23/4576Öffnet PDF in neuem Tab
Hamburgs digitale Forschungsinfrastruktur stärken
- Antrag der CDU-Fraktion - (14:27)
Drucksache 23/4512Öffnet PDF in neuem Tab
Einführung des Hamburgischen Lobbyregisters - Bereitstellung der erforderlichen Ermächtigungen für IT-Sachkosten im Haushaltsjahr 2026 zur weiteren Umsetzung des Projekts
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und Die Linke - (17:27)
Konzequenzen aus der InRa Studie ziehen - institutionellen und strukturellen Rassismus in Hamburger Behörden erkennen und wirksam bekämpfen
- Antrag der Fraktion Die Linke - (14:16)
Drucksache 23/4526Öffnet PDF in neuem Tab
Bürokratie-Irrsinn in der Außengastronomie stoppen: Sondernutzungen vereinfachen und gastronomisches Kleingewerbe finanziell entlasten
- Antrag der Fraktion Die Linke - (14:40)
Drucksache 23/4527Öffnet PDF in neuem Tab