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Bürgerschaftssitzung vom 02.09.2026
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AKTUELLE STUNDE
Hamburg bezahlbar machen, Miete bis zu 2.000 Euro jährlich runter: Keine Ausreden mehr - Mietendeckel jetzt!
- angemeldet von der Fraktion Die Linke -
Mit Redebeiträgen
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Haushaltsbeschluss-Entwurf 2027/2028
Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028
Mittelfristiger Finanzplan 2026-2030 der Freien und Hansestadt Hamburg - Senatsantrag - (Drucksache 5000)
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Antisemitismus an Hamburgs Hochschulen konsequent bekämpfen - Hochschulen rechtssicher stärken, um jüdisches Leben zu schützen
- Antrag der CDU-Fraktion - (Drucksache 5044)
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Wohnungslosigkeit überwinden - Versorgung vordringlich Wohnungssuchender mit Wohnraum durch Neubau weiter stärken
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (Drucksache 4855)
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Kommunale Immobilien der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sanieren und nachhaltig aufstellen
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - (Drucksache 23/5060)
Mit Redebeiträgen
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Jetzt eine sichere Übergangslösung für das ABRIGADO schaffen!
- Antrag der CDU-Fraktion - (Drucksache 4905)
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Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration:
Bürgerschaftliches Ersuchen: Auswertung des Wohnungslosenberichtes 2024 sowie der Erhebung zur gesundheitlichen Situation wohnungsloser Menschen in Hamburg
- Unterrichtung durch die Präsidentin - (Drucksache 23/4758)
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Bestellung der Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus (Antisemitismusbeauftragte)
- Senatsmitteilung - (Drucksache 23/4645)
Mit Redebeiträgen
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Statt Armutsfalle Pflegeheim: Pflegeversicherung umbauen, stationäre Pflege absichern und Pflegebedürftige entlasten!
- Antrag der Fraktion Die Linke - (Drucksache 23/5065)
Mit Redebeiträgen
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Büroleerstand zu Wohnraum: Leerstandskataster für Gewerbeflächen einführen und Leerstand besteuern!
- Antrag der Fraktion Die Linke - (Drucksache 23/5067)
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Mehr Arbeitsmarktnähe und transparente Einkommensstrukturen für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) schaffen
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion – (Drucksache 23/5023)
Drucksache 23/5023
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Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung - Fortschreibung 2021-2025
- Große Anfrage der AfD-Fraktion - (Drucksache 23/4500)
Mit Redebeiträgen
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Klimaanlagen in Hamburg
- Große Anfrage der AfD-Fraktion - (Drucksache 23/4648)
Mit Redebeiträgen
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Wortmeldung gemäß § 26 Abs. 6 GO:
Wettbewerbsfähigkeit am Limit: Wie will der Senat Hamburgs Wirtschaft schützen, wenn für Industrie und Gewerbe verlässliche Netzanschlüsse und bezahlbare Strompreise weiterhin fehlen?
- Große Anfrage der AfD-Fraktion - (Drucksache 4492)
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Wortmeldung nach § 26 Abs. 6 GO:
Versorgung von Patient*innen mit Post-Acute-Infection-Syndrome strukturell besser aufstellen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
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Wortmeldung gemäße § 26 Abs. 6 GO:
Schutz der Privatsphäre vor digitalen Spannern - Smart Glasses in Schwimmbädern verbieten!
- Antrag der Fraktion Die Linke - (Drucksache 23/4854)
Gesamte Sitzung (ohne Download)
7:13:34 Std.
UT
Gebärdensprache