Bürgerschaftssitzung vom 16.07.2025
AKTUELLE STUNDE
50 Millionen Euro zusätzlich für Startups und Zukunfts-technologien: Hamburg ist führende Innovationsmetropole Europas und idealer Standort für gute Jobs, kluge Köpfe und eine starke Wirtschaft von morgen.
(angemeldet von der SPD-Fraktion) (53:59)
AKTUELLE STUNDE
Offene Stellen, offene Verfahren, offener Vollzug -
grüne Kuscheljustiz statt konsequentes Durchgreifen.
(angemeldet von der CDU-Fraktion) (53:05)
Unterstützung der gehörlosen Menschen in Hamburg für ihren Kampf um Anerkennung, Aufarbeitung von erlittenem Leid und Förderung niedrigschwelliger Hilfen
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und Linken - (33:45)
Drucksache 23/821 Neuf.Öffnet PDF in neuem Tab
Fortschritt und Innovation "Made in Norddeutschland" - schlagkräftiges Cluster für Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in der Metropolregion gründen, Forschungspotenziale nutzen
- Antrag der CDU-Fraktion - (40:43)
Drucksache 23/818Öffnet PDF in neuem Tab
Beendigung gemeinsamer Mietverträge beschleunigen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (29:31)
Drucksache 23/810Öffnet PDF in neuem Tab
Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) (23:26)
Sicher und angstfrei lernen und aufwachsen - Hamburgs Schulen beim Kampf gegen Gewalt und Extremismus aktiv unterstützen
- Antrag der CDU-Fraktion - (18:15)
Drucksache 23/815Öffnet PDF in neuem Tab
Individuelle Förderung sichern - vielfältige und qualifizierte Trägerstrukturen stärken
- Antrag der Fraktion Die Linke - (26:07)
Drucksache 23/819Öffnet PDF in neuem Tab
Religiös motivierten Drohkulissen von Muslimen an Hamburger Schulen vorbeugen - Islamisierung stoppen - Kopftücher an Schulen endlich verbieten!
- Antrag der AfD-Fraktion - (37:52)
Drucksache 23/825Öffnet PDF in neuem Tab