Bürgerschaftssitzung vom 16.07.2025
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AKTUELLE STUNDE
50 Millionen Euro zusätzlich für Startups und Zukunfts-technologien: Hamburg ist führende Innovationsmetropole Europas und idealer Standort für gute Jobs, kluge Köpfe und eine starke Wirtschaft von morgen.
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
Mit Redebeiträgen
von:
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AKTUELLE STUNDE
Offene Stellen, offene Verfahren, offener Vollzug -
grüne Kuscheljustiz statt konsequentes Durchgreifen.
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
Mit Redebeiträgen
von:
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Unterstützung der gehörlosen Menschen in Hamburg für ihren Kampf um Anerkennung, Aufarbeitung von erlittenem Leid und Förderung niedrigschwelliger Hilfen
- Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und Linken -
Mit Redebeiträgen
von:
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Fortschritt und Innovation "Made in Norddeutschland" - schlagkräftiges Cluster für Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in der Metropolregion gründen, Forschungspotenziale nutzen
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
von:
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Beendigung gemeinsamer Mietverträge beschleunigen
- Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS)
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Sicher und angstfrei lernen und aufwachsen - Hamburgs Schulen beim Kampf gegen Gewalt und Extremismus aktiv unterstützen
- Antrag der CDU-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Individuelle Förderung sichern - vielfältige und qualifizierte Trägerstrukturen stärken
- Antrag der Fraktion Die Linke -
Mit Redebeiträgen
von:
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Religiös motivierten Drohkulissen von Muslimen an Hamburger Schulen vorbeugen - Islamisierung stoppen - Kopftücher an Schulen endlich verbieten!
- Antrag der AfD-Fraktion -
Mit Redebeiträgen
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Umsetzung der geänderten Schuldenbremse des Grundgesetzes (Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz) ins Landesverfassungsrecht - Anpassung von Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg und § 28 Absatz 2 der Landeshaushaltsordnung
- Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion -
hier: Zweite Lesungen
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Wortmeldung gemäß §26 Absatz 6 der Geschäftsordnung
zum Thema: Verstetigung des Veteranentages
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Wortmeldung gemäß §26 Absatz 6 der Geschäftsordnung
zum Thema:
Datenschutz auch bei KI-Mülltonnen garantieren
– Antrag der AfD-Fraktion –
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Wortmeldung gemäß §26 Absatz 6 der Geschäftsordnung
zum Thema: 35 Jahre Deutsche Einheit - Gemeinsamer Festakt von Bürgerschaft und Senat im Hamburger Rathaus
- Antrag der AfD-Fraktion -
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Wortmeldung gemäß §26 Absatz 6 der Geschäftsordnung
zum Thema: Berufsausbildung während der Schulzeit - Erfolgsmodell endlich ausweiten!
- Antrag der AfD-Fraktion -
Gesamte Sitzung (ohne Download)
6:16:33 Std.